Berlin, 22.11.2012/APD   „Zu glauben, mit Lieferungen von Waffen und Kriegsgerät zur Stabilisierung der Lage in Konfliktregionen beitragen zu können, ist ein gefährlicher Trugschluss.“ Das betonten die beiden Vorsitzenden der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE), Prälat Dr. Karl Jüsten (römisch-katholisch) und Prälat Dr. Bernhard Felmberg (evangelisch), in einer ersten Stellungnahme zur Veröffentlichung des aktuellen Rüstungsexportberichtes der Bundesregierung. Er weise Staaten der arabischen Welt als wichtige Abnehmer deutscher Rüstungsgüter in 2011 aus. „Die Umbrüche in der arabischen Welt erfordern indes ein Umdenken, dies hat die GKKE bereits in ihrem letzten Bericht betont“, sagte Felmberg. „Lieferungen in Konfliktregionen und Länder mit fragwürdiger Menschenrechtslage konterkarieren die deutsche Friedenspolitik“, unterstrich Jüsten.

Der von der Bundesregierung veröffentlichte Rüstungsexportbericht gibt Auskunft über die Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter im Jahr 2011 sowie die tatsächlich exportierten Kriegswaffen. Demnach seien die Einzelausfuhrgenehmigungen von 4,754 Milliarden Euro auf 5,414 Milliarden Euro beträchtlich angestiegen. 42 Prozent der Genehmigungen wären an Drittstaaten gegangen, die nicht der EU oder der NATO angehörten. Der Umfang der exportierten Kriegswaffen sei leicht gesunken. Die Zahlen differierten von Jahr zu Jahr sehr deutlich. 2011 wären sie wegen U-Boot-Lieferungen an Portugal und Griechenland besonders hoch gewesen.

In der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) arbeiten „Brot für die Welt – Evangelischer Entwicklungsdienst“ und die römisch-katholische Deutsche Kommission „Justitia et Pax“ zusammen.

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