Türkei ruft per Regierungserlass zum Schutz von Nicht-Muslimen auf

Ankara/Türkei | APD

Ankara/Türkei, 19.05.2010/APD Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat alle Behörden im Land zum Schutz und zur Achtung der nicht-muslimischen Bürger aufgerufen. In einem Runderlass im türkischen Staatsanzeiger vom 13. Mai wies der Regierungschef alle staatlichen Stellen an, die Rechte der christlichen und jüdischen Minderheiten zu achten, ihre Geistlichen respektvoll zu behandeln und entschieden gegen hetzerische und diskriminierende Veröffentlichungen vorzugehen.

Die nicht-muslimischen Bürger seien ein untrennbarer Teil der Türkischen Republik und müssten nach dem Gleichheitsgrundsatz der Verfassung ebenso ihre Kultur und Identität bewahren können wie alle anderen Bürger des Landes, heißt es in Erdogans Erlass. Trotz gesetzlicher Verbesserungen ihrer Lage durch die Reformen der letzten Jahre gebe es in der Praxis noch Probleme, kritisierte der Regierungschef. Gerichtsurteile zur Rückgabe von enteignetem Grundbesitz an nicht-muslimische Gemeinden müssten zügig umgesetzt werden.

Wie die Agentur Kathpress berichtete, werden in dem Schreiben darüber hinaus die Kommunen angewiesen, die nicht-muslimischen Friedhöfe sorgfältig zu schützen und zu pflegen. Nicht-muslimische Bürger der Türkei müssten sich als vollwertige Bürger des Landes fühlen können und dürften nicht benachteiligt werden, so Erdogan.

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