Kriegsdienstverweigerung in vielen Ländern immer noch ein Problem

Genf/Schweiz | 14. Mai 2009 | APD |

Genf/Schweiz, 14.05.2009/APD   Trotz weltweiter positiver Tendenzen bei der Anerkennung des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung, dem am 15. Mai ein internationaler Tag gewidmet ist, würden jene, die das Recht in Anspruch nehmen, in vielen Ländern weiter diskriminiert, verfolgt, wiederholt bestraft oder inhaftiert. Das seien erste Ergebnisse einer Studie, die der Ökumenische Rat der Kirchen (ÖRK) zurzeit durchführt.

Die Studie, welche als Beitrag zur ÖRK-Zentralausschusstagung Ende August dienen soll, befasse sich mit den gravierenden Problemen, denen sich Kriegsdienstverweigerer auf der ganzen Welt gegenübersehen, wie auch mit den Maßnahmen, die Kirchen und kirchliche Organisationen zu ihrer Unterstützung ergreifen. Südkorea, Israel und die Vereinigten Staaten seien Beispiele für Länder, in denen die Kriegsdienstverweigerung schwerwiegende Folgen für die Betroffenen haben könne.

In der Republik Korea würden weltweit die meisten Kriegsdienstverweigerer inhaftiert. Laut Angaben von "War Resisters’ International", einem globalen Netzwerk zur Förderung gewaltloser Maßnahmen gegen Kriegsursachen, seien es 700 pro Jahr. In der Mehrzahl handele es sich um Zeugen Jehovas, die von den meisten Kirchen im Land, deren Beziehungen zu den Zeugen Jehovas gespannt seien, keine Unterstützung erwarten könnten. 2007 habe die neu gewählte Regierung bestehende Pläne für einen Ersatzdienst eingefroren. Die politische Debatte hätte allerdings dazu beigetragen, das Thema Kriegsdienstverweigerung in die Öffentlichkeit zu tragen, und die Zahl der Kriegsdienstverweigerer, die nicht Zeugen Jehovas sind, habe seither zugenommen. Einige kirchliche Organisationen, wie das "Anabaptistenzentrum von Korea", besuchten Kriegsdienstverweigerer im Gefängnis und machten Kirchen und Öffentlichkeit auf diese Fälle aufmerksam.

In Israel ziehe die Armee nicht nur junge Männer, sondern auch junge Frauen mit 17 Jahren ein. Eine Verweigerung erfordere großen Mut, und diejenigen, die diesen Mut aufbringen, müssten häufig schon als Teenager eine erste Gefängnisstrafe absitzen. In den letzten Jahren habe die "Refusenik"-Bewegung an Bedeutung zugenommen. Viele Verweigerer seien nicht gegen die Armee allgemein, sondern gegen die israelische Besetzung der palästinensischen Gebiete. Außerdem verurteilten sie den jüngsten Krieg im Gazastreifen. Die Kriegsdienstverweigernden in Israel würden von "Pax Christi International", einer katholischen Friedensorganisation, und von den Quäkern unterstützt.

In Kanada würden Kirchen Zufluchtsstätten für Kriegsdienstverweigerer aus den Vereinigten Staaten anbieten. Die meisten von diesen seien freiwillig in die Armee eingetreten, verweigerten aber nun den Dienst in den Streitkräften aufgrund ihrer Erfahrungen im Irak. Da die selektive Verweigerung des Dienstes in einem bestimmten Krieg in den USA rechtlich nicht anerkannt werde, würden die Verweigerer mit ihren Familien nach Kanada fliehen und beantragten dort den Flüchtlingsstatus. Dennoch müssten sie häufig befürchten, an die USA ausgeliefert und dort verhaftet zu werden. Ihre Kinder seien dann in Gefahr, in ein Heim eingewiesen zu werden.

Der "Internationale Tag der Kriegsdienstverweigerung" wird in jedem Jahr am 15. Mai begangen. Seit 2001 koordiniert "War Resister’s International" Aktivitäten zu diesem Tag als "Gelegenheit für die Kriegsdienstgegner und -gegnerinnen, Erfahrungen auszutauschen und die Kampagnen und Aktionen der anderen kennenzulernen".
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