Gewalt gegen Bürgerrechtler auf Kuba

Havanna/Kuba | 12. Mai 2014 | APD |

Havanna/Kuba, 12.05.2014/APD   Im April hätten kubanische Behörden mindestens 905 Regimekritiker kurzzeitig festnehmen lassen, so ein Bericht des kubanischen Menschenrechtsverteidigers Elizardo Sánchez. Besorgt stelle die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) auch einen Anstieg der Gewalt während und nach Verhaftungen fest. Der ehemalige politische Gefangene Ángel Moya sei bei seiner Festnahme am 30. April von Polizisten fast stranguliert worden. Die IGFM fordert ein sofortiges Ende der Verfolgung von Andersdenkenden und der willkürlichen Gewalt gegen friedliche Kubaner, die lediglich ihr Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit einforderten.

Ángel Moya gehöre laut IGFM als Mitglied der regimekritischen "Patriotischen Union Kubas“ (UNPACU) an, der größten und aktivsten Bürgerrechtsorganisation Kubas. Seine Frau Berta Soler sei Sprecherin der international bekannten "Damen in Weiß“. Am 30. April wäre Ángel Moya innerhalb von zwölf Stunden zweimal festgenommen, geschlagen und misshandelt worden, weil er Fotos veröffentlicht habe, die belegten, wie kubanische Polizisten gewaltsam gegen die "Damen in Weiß“ und andere Regimekritiker vorgegangen seien.

Nach Angaben von IGFM sei Moya 2003 im Zuge einer groß angelegten Verhaftungswelle gegen Mitglieder der kubanischen Demokratiebewegung festgenommen und zu einer 20-jährigen Haftstrafe verurteilt worden. 2011 hätten ihn die Behörden aufgrund des großen internationalen Drucks mit einer so genannten "Extrapenalen Lizenz“ vorläufig aus der Haft entlassen. Diese Sonderregelung erlaube es dem kubanischen Staat Ángel Moya jederzeit wieder ohne Angabe von Gründen zu inhaftieren.

"Die UNPACU wird vom Castro-Regime als wichtigste Oppositionsgruppe gefürchtet. Sie ist daher von den Repressionen des kubanischen Regimes besonders betroffen“, so IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin. "Fast jeden Tag werden Mitglieder der Organisation festgenommen, nur um ihre Treffen zu verhindern.“ Deutschland und die EU-Partner müssten der kubanischen Regierung zeigen, dass das Regime von Fidel Castro demokratisch nicht legitimiert, die UNPACU dagegen aber eine bedeutende Stimme der Kubanerinnen und Kubaner sei.

__________________________________________________________________________

Der Text kann kostenlos genutzt werden. Veröffentlichung nur mit eindeutiger Quellenangabe "APD“ gestattet!