Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung in jedem Land achten

Bonn | 13. Mai 2016 | APD |

Zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung am 15. Mai hat die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung betont.

„Niemand darf gegen sein Gewissen zum Dienst mit der Waffe gezwungen werden. Das ist in jedem Land der Erde zu achten und zu respektieren“, stellte der Bundesvorsitzende der EAK, Dr. Christoph Münchow, fest. Sorgen bereite dem evangelischen Friedensverband dabei die Situation in vielen Ländern, auch innerhalb der Europäischen Union, in denen Kriegsdienstverweigerer nach wie vor Repressionen und sozialer Ausgrenzung ausgesetzt seien oder ihnen sogar Gefängnisstrafen drohe. „Wir dürfen nicht die Augen verschließen, wenn Länder dieses Menschenrecht mit Füßen treten“, mahnte Münchow und verwies dabei auf die schwierige Situation von Kriegsdienstverweigerern beispielsweise in der Türkei, in Israel, Griechenland oder Südkorea.

Kriegsdienstverweigerer gehören nicht ins Gefängnis
Die EAK forderte die Bundesregierung auf, in Gesprächen mit diesen Ländern auch die Frage der Kriegsdienstverweigerung zum Thema zu machen. „Das muss von deutschen Regierungsvertretern immer wieder angesprochen werden. Kriegsdienstverweigerer müssen anerkannt werden und gehören nicht ins Gefängnis gesperrt, wenn sie ihrem Gewissen folgen“, so der EAK-Bundesvorsitzende.

Kritisch sehe die EAK auch die Entscheidung von Ländern wie Litauen oder der Ukraine, angesichts der zunehmenden außenpolitischen Spannungen wieder die Wehrpflicht einzuführen. „Statt nun auf das Militär zu setzen, wäre es wichtiger, Alternativen wie einen zivilen Friedensdienst verstärkt in den Blick zu nehmen“, erklärte EAK-Geschäftsführer Wolfgang Burggraf, der in diesem Zusammenhang auch Äußerungen deutscher Politiker nach einer Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland scharf kritisierte. „Hier werden wir wachsam sein.“

Anstieg bei Beratungen von Kriegsdienstverweigerern
Die EAK, welche in diesem Jahr ihr 60-jähriges Bestehen feiert, kündigte an, sich auch weiterhin für Menschen, die aus Gewissensgründen den Militärdienst verweigern, einzusetzen. „Auch in Deutschland verweigern nach wie vor Menschen den Dienst in der Bundeswehr. Wir werden ihnen dabei helfen und sie in ihrer Gewissensnot und ihrer Gewissensbildung unterstützen, wenn sie von ihrem Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung Gebrauch machen“, informierte EAK-Referentin Jasmin Schwarz. Im vergangenen Jahr habe die EAK-Geschäftsstelle in Bonn einen deutlichen Anstieg bei den Beratungen von Kriegsdienstverweigerern verzeichnet.

Die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) ist innerhalb der „Konferenz für Friedensarbeit im Raum der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD)“ der Dachverband für diejenigen, die in den evangelischen Landeskirchen und Freikirchen für Fragen der Kriegsdienstverweigerung (KDV) und Friedensarbeit zuständig sind.

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