In bestimmten Ländern Europas verschlechtere sich die Situation von Kriegsdienstverweigerern stellte die im zyprischen Nikosia tagende Mitgliederversammlung des Europäischen Büros für Kriegsdienstverweigerung (EBCO) fest. Als EBCO-Präsident wurde Friedhelm Schneider für weitere drei Jahre in seinem Amt bestätigt. EBCO mit Sitz in Brüssel ist eine Nichtregierungsorganisation mit Mitgliedsverbänden aus 20 europäischen Ländern.
Schneider, der erstmals 2011 als Präsident gewählt wurde, war langjähriger Leiter der Arbeitsstelle Frieden und Umwelt der Evangelischen Kirche der Pfalz. Der Theologe vertritt die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) bei EBCO. Die EAK ist innerhalb der „Konferenz für Friedensarbeit im Raum der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD)“ der Dachverband für jene, die in den evangelischen Landeskirchen und Freikirchen für Fragen der Kriegsdienstverweigerung (KDV) und Friedensarbeit zuständig sind.
Keine Kriegsdienstverweigerung in der Türkei
Die Mitgliederversammlung beklagte in Nikosia die zunehmende Verschlechterung der Situation von Kriegsdienstverweigerern in bestimmten europäischen Ländern, so in der Ukraine oder Litauen, wo die Wehrpflicht wieder eingeführt wurde. Auch in weiteren Staaten werde die Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert, die beispielsweise in Schweden und Kroatien zunächst nur für Freiwillige umgesetzt wird. Über massive Abschreckungsmaßnahmen im Zivildienst gebe es derzeit in der Schweiz Beratungen. In Russland seien die Zeugen Jehovas, die bisher den größten Teil der zu einem alternativen Zivildienst zugelassenen Personen im Land ausmachten, als subversive Organisation verboten worden, kritisierte Derek Brett, der Herausgeber des jährlichen EBCO-Jahresberichts über die Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen in Europa. Zudem habe die Türkei, obwohl Mitglied des Europarates, weder die Möglichkeit einer Kriegsdienstverweigerung anerkannt noch sich verpflichtet, einen alternativen Zivildienst einzurichten, so Brett.
Mehr Geld für Bildung statt für Militär gefordert
Die EBCO-Delegierte beim Europäischen Jugendforum, Martina Lanza, forderte junge Menschen in Europa auf, sich gegen die Wehrpflicht zusammenzuschließen und von ihren Regierungen mehr Investitionen in Bildung, Forschung, Soziales und Kultur statt in Wehrpflicht und Militär zu fordern. Sie kritisierte, dass noch in 17 Staaten des Europarates die Wehrpflicht bestehe, ebenso auch in international nicht anerkannten Gebieten Europas, etwa in Nordzypern.
Über EBCO
EBCO wurde 1979 in Brüssel als Dachverband für nationale Verbände von Kriegsdienstverweigerern in Europa gegründet, um das Recht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen gegen die Vorbereitung und Teilnahme an Kriegen und militärischen Aktivitäten als Menschenrecht zu fördern. EBCO hat seit 1998 einen Beteiligungsstatus beim Europarat und ist seit 2005 Mitglied der Konferenz der internationalen Nichtregierungsorganisationen. Jährlich veröffentlicht EBCO einen Jahresbericht zur Situation der Kriegsdienstverweigerung in Europa. Es ist die umfassendste Dokumentation zu diesem Thema. Weitere Informationen zu EBCO unter: www.ebco-beoc.org
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