Besondere Besorgnis erregende Staaten und Entitäten aus Sicht der United States Commission on International Religious Freedom
© Poster: United States Commission on International Religious Freedom

Washington, D.C./USA, 05.01.2018/APD   Am 4. Januar hat das US-Außenministerium eine Liste von Staaten publiziert, in denen 2017 die schlimmsten Verstöße gegen die Religionsfreiheit begangen wurden (Countries of Particular Concern, CPC). Die Kommission der Vereinigten Staaten für internationale Religionsfreiheit (U.S. Commission on International Religious Freedom, USCIRF) begrüßte die Publikation der Liste. Sie gehe aber nicht weit genug, kritisierte der USCIRF-Vorsitzende Dr. Daniel Mark laut einer Pressemitteilung des USCIRF.

Liste der besondere Besorgnis erregenden Staaten 2017
Auf der Liste der besondere Besorgnis erregenden Staaten (CPC-Staaten) sind Regierungen aufgeführt, die systematische, andauernde und eklatante Verletzungen der Religionsfreiheit begangen oder toleriert haben. Laut US-Außenministerium sind das Burma, China, Eritrea, Iran, Nordkorea, Saudi-Arabien, Sudan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan.

Weitere Länder sollten in die Liste der CPC-Staaten aufgenommen werden
Dr. Daniel Mark, Vorsitzender des USCIRF, sagte: „Die Benennung dieser Länder ist ein wichtiger Schritt, um sicherzustellen, dass sich die USA weiterhin für die internationale Religionsfreiheit einsetzen. Obwohl die USCIRF mit den zehn Ländern auf der Liste des Außenministeriums übereinstimmt, geht sie nicht weit genug. Außenminister Tillerson hätte auch die Zentralafrikanische Republik, Nigeria, Pakistan, Russland, Syrien und Vietnam benennen sollen.“

„Special Watch List“
Das US-Außenministerium habe laut USCIRF auch eine besondere Überwachungsliste (Special Watch List) angekündigt, auf der jene Länder aufgeführt werden sollen, die schwere Verletzungen der Religionsfreiheit begehen oder tolerieren, aber nicht auf die Liste der CPC-Staaten gehören. Das Außenministerium habe lediglich Pakistan auf diese „Special Watch List“ gesetzt.

Die Kommission der Vereinigten Staaten für internationale Religionsfreiheit (USCIRF) fordere seit vielen Jahren, dass das US-Außenministerium auch Pakistan auf die Liste der CPC-Staaten setzt. „Pakistan bedrängt weiterhin seine religiösen Minderheiten, sanktioniert staatlich Diskriminierungen gegen Gruppen wie die Ahmadis und toleriert außergerichtliche Gewalt“, so Daniel Mark. Deshalb sei es überraschend und enttäuschend, dass Pakistan in diesem Jahr nicht auf der Liste der CPC-Staaten sei.

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